Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Grundsätze 

DomoSafety AG (im Folgenden „DS“ genannt) bietet intelligente Systeme zur Messung und Analyse von Daten in Lebensräumen an, in Verbindung mit Dienstleistungen mit dem Ziel, ein sicheres Umfeld für schutzbedürftige Menschen zu gewährleisten oder Informationen im Zusammenhang mit der Gesundheit ihrer Benutzer zu liefern

DS kann den Vertrieb seiner Produkte an zertifizierte Partner (im Folgenden „ZP“) übertragen. Die ZP können zusätzliche Dienstleistungen mit dem Benutzer/ Kunden vereinbaren (im Folgenden „Sie“).

Die nachstehend im Einzelnen aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Ihnen und DS.

Wenn Sie Leistungen von DS über einen zertifizierten Partner erworben haben, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für die Vertragsbeziehungen zwischen Ihnen und DS.

DS bietet verschiedene Pauschalleistungen und Leistungen an, die je nach den erworbenen Geräten, den enthaltenen Funktionen und dem zugehörigen Diensten variieren können.

1. Ihr Rechtsstatus 

Sie sichern zu, dass Sie rechtlich in der Lage sind, den Vertrag, der eine gültige und rechtsverbindliche Verpflichtung für Sie darstellt und gemäß den Vertragsmodalitäten vollstreckbar ist, abzuschließen und zu erfüllen.

 2. Der Dienst (im Folgenden „Dienst“) 

Für diejenigen Dienste, bei denen DS Ihnen ein Recht auf Zugang und Nutzung seines Dienstes gewährt, über Ihren Personalcomputer, Ihr Mobiltelefon oder ein anderes Zugangsgerät, ist Ihnen ausschließlich für private und nicht kommerzielle Zwecke gewährt und unter dem Vorbehalt, dass Sie den Vertrag strikt einhalten.

Andere Personen oder Organisationen außer Ihnen dürfen den Dienst von DS nur nutzen, wenn sie über Ihre Zustimmung und alle rechtlichen Vollmachten dafür verfügen.

DS kann, ohne Sie zu informieren, jederzeit Änderungen am Dienst vornehmen, die DS zufolge diesen Dienst verbessern und/oder für die Einhaltung behördlicher oder gesetzlicher Vorschriften notwendig sind.

DS bemüht sich, den Dienst möglichst störungsfrei bereitzustellen, jedoch ist DS nicht verantwortlich für die Ausführung der Leistungen Dritter, mit denen DS für die Bereitstellung seines Dienstes zusammenarbeitet. Demzufolge ist DS nicht verpflichtet, zu garantieren, dass sein Dienst ständig ohne Störung, Verzögerung oder sonstige Unvollkommenheiten funktioniert.

Für seine Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Sicherheit von Lebensräumen, DS empfiehlt Ihnen, eine tägliche Verbindung mit Ihren/den eingetragenen Betreuungspersonen und Teilnehmern des DS-Dienstes aufrechtzuhalten.

DS bietet einen Dienst mit Funktionen an, die Ihnen Sicherheit bieten oder Informationen über Ihre Gesundheit mitteilt. Manche davon sollen einer Verschlechterung Ihrer Autonomie vorbeugen oder diese voraussehen und/oder Ihnen im Notfall helfen.

DS kann die technischen Merkmale ändern, um auf Wünsche und neueste technische Innovationen zu reagieren und/oder geltende Vorschriften einzuhalten. Es kann auch sein, dass DS den Dienst instandsetzen, verbessern und/oder aktualisieren muss und dadurch genötigt sein kann, den Dienst einzuschränken, zu begrenzen, auszusetzen, stören/oder zu unterbrechen.

DS ist keinesfalls verantwortlich für Krankheiten, Unfälle oder sonstige Ereignisse, die Ihre Gesundheit verschlechtern, ebenso wenig für medizinische und/ oder gesundheitliche Folgen, die mit der Nutzung seines Dienstes zusammenhängen.

DS ist nicht verantwortlich für den Inhalt der Kommunikation, die durch die Nutzung seines Dienstes übermittelt wird. Der Inhalt dieser Kommunikation liegt vollständig in Ihrer Verantwortung. DS bemüht sich nach besten Kräften, gesetzliche Bestimmungen in allen Ländern einzuhalten, in denen DS präsent ist. Dazu behält sich DS das Recht vor, jederzeit Änderungen seiner Unternehmenspolitik sowie der AGB vorzunehmen. Bei einer Nutzung des Dienstes unterliegen Sie der geltenden Unternehmenspolitik und den AGB. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Verlauf der vertraglichen Beziehung, ob gesetzlich oder behördlich gefordert oder durch DS verbessert, können rückwirkend gelten.

 3. Identifizierung und Passwort 

Für die Dienstleistungen, die es erfordern, Alle Informationen, die Sie in Verbindung mit dem Dienst von DS betreffen, sind nur über Zugangsrechte zugänglich, die Ihnen von DS mitgeteilt werden.

Sie erkennen an, dass Sie für die Vertraulichkeit Ihres Kontos und Passworts sowie die Zugangsbeschränkung zu Ihrem Computer selbst verantwortlich sind, um jeden unbefugten Zugang zu Ihrem Konto zu verhindern.

Für die Nutzung Ihres Kontos durch einen Dritten über die oben genannten Zugangsrechte sind Sie allein verantwortlich.

Sie übernehmen die Verantwortung für alle Aktivitäten, die auf Ihrem Konto erfolgen. Sie müssen alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das Passwort vertraulich und sicher aufbewahrt wird. Wenn Sie Gründe zur Annahme haben, dass jemand anders Ihr Passwort kennt oder das Passwort unbefugt verwendet wird oder verwendet werden könnte, müssen Sie sofort mit DS oder mit dem ZP Kontakt aufnehmen.

 4. Aktivierung des Dienstes 

Die zentrale Einheit enthält eine von DS oder vom ZP bereitgestellte SIM-Karte für die Kommunikation zwischen der zentralen Einheit und den DS-Servern. Die zentrale Einheit stellt sofort nach dem Anschluss die Kommunikation mit den DS-Servern her. Ihr Vertrag beginnt, sobald die zentrale Einheit die Kommunikation mit den DS-Servern hergestellt hat.

Für Dienstleistungen, die eine Lernphase benötigen, wird sich das System in den ersten 15 Tagen in der Lernphase befindet und fordert Sie nach diesem Zeitraum zur Bestätigung der Indikatoren auf, die für das Funktionieren seines Dienstes notwendig sind. Während dieser Lernphase sind nur die Notfallinformationen in Verbindung mit der Notruftaste aktiviert. Durch die Bestätigung der Indikatoren nach dieser Lernphase werden die Zusatzfunktionen des Dienstes aktiviert.

5. Ausführung 

DS leistet seinen Dienst gemäß international anerkannten Industrienormen und unter Beachtung des geltenden Rechts. Sie übernehmen die Verantwortung für Ihre Auswahl des gewählten Dienstes, die Interpretation der bereitgestellten Informationen, die Präventions- und Notfallmeldungen und die Nutzung der Ergebnisse. DS behält sich ausdrücklich das Recht vor, Dritten die Ausführung seines Dienstes gemäß den AGB zu übertragen.

DS ist nicht verantwortlich für eine missbräuchliche Nutzung seines Dienstes und/oder seiner Geräte aufgrund von schuldhaftem oder fahrlässigem Handeln.

Für die Installation, Inbetriebnahme und Kontrolle des Gerätes und seine Entfernung sind ausschließlich DS oder der ZP zuständig.

Das Gerät muss ständig mit Strom versorgt sein.

Eine automatische Kontrolle, ob die Anlage richtig funktioniert (zyklischer Test) ist im Gerät einprogrammiert, und diese Kontrolle kann nur stattfinden, wenn das Gerät mit Strom versorgt ist. DS ist nicht verantwortlich für Folgen, die sich durch eine fehlende Stromversorgung des in Ihrer Wohnung installierten Gerätes ergibt.

Wenn ein spezieller Anschluss notwendig ist, muss er durch DS oder den ZP hergestellt werden, damit er ordnungsgemäß funktioniert. Daraus können sich zusätzliche Kosten ergeben, die zu Ihren Lasten gehen. Die Kosten einer Aktualisierung der Anlage, die sich aus einer Änderung der Elektroinstallation ergeben, gehen zu Ihren Lasten.

6. Indikatoren 

Bei der Inbetriebnahme sind Sie verantwortlich für die Bestätigung der Indikatoren, die als Parameter für den Dienst von DS eingestellt werden. Das System zeigt die Indikatoren auf der Grundlage der analysierten Informationen an. DS gibt weder eine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie noch eine Erklärung jedweder Art über Genauigkeit, Vollständigkeit oder Hinlänglichkeit der vorliegenden Informationen.

7. Notfall 

Der Dienst stellt Funktionen bereit, mit denen Sie wählen können, wie Sie um Hilfe rufen. Sie sind damit einverstanden, dass diese Funktionen in einer Technik eingerichtet sind, die es nicht ermöglicht, ihre unbeschränkte Verfügbarkeit oder vollkommene Genauigkeit sicherzustellen.

Sie sind damit einverstanden, dass Sie sich nicht ausschließlich dem Dienst von DS anvertrauen, um mit Notfallsituationen umzugehen.

DS praktiziert keine Medizin und liefert keine Diagnose oder Empfehlungen zu Ihrem Gesundheitszustand.

Bitte konsultieren Sie Ihren Arzt oder andere qualifizierte Fachleute des Gesundheitswesens, wenn Sie Fragen zu gesundheitlichen Beschwerden haben oder bevor Sie ein Medikament einnehmen, Ihre Ernährung umstellen oder eine Behandlung beginnen oder unterbrechen.

8. Kosten der Leistung von DS 

Die Kostender Leistung von DS sind im Nutzungsvertrag dargelegt. Sofern nicht anders vereinbart, sind sie in der von DS und/oder den ZP erstellten Preisliste festgelegt. Sie betreffen insbesondere die Kosten für das Abonnement und Kosten für die Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Deinstallation. Diese Kosten können vom ZP ohne vorherige Mitteilung an DS und ohne Zustimmung von DS nicht geändert werden.

Die Installationskosten werden einmalig abgerechnet und umfassen insbesondere die Inbetriebnahme des Gerätes, das Anlegen Ihres Ordners im Meldungsverwaltungssystem, die einmalige Vor-Ort- Intervention durch den Techniker, den Anschluss und die Testläufe.

Die durch Kündigung des Dienstes entstehenden Deinstallationskosten werden von DS oder dem ZP festgelegt und einmalig durch DS oder den ZP abgerechnet. Die Wartungskosten werden von DS oder den ZP festgelegt.

Es können Mehrkosten für den Anschluss der Geräte entstehen. Diese Kosten müssen vom Kunden bezahlt werden.

Sofern nicht anders schriftlich in einem Vertrag oder einer Rechnung angegeben sein, müssen Zahlungen für Dienstleistungen von DS sind innerhalb von 30 Tagen ab dem Rechnungsdatum fällig. Bei einem Zahlungsverzug können 5 Prozent (5 %) Zinsen pro Jahr verlangt werden.

9. Ihre Pflichten 

Sie dürfen den Dienst von DS nicht auf eine Weise nutzen, die geeignet ist, die Geräte auf irgendeine Art zu beschädigen.

Sie dürfen den Dienst nicht zu betrügerischen Zwecken oder in Zusammenhang mit einer Straftat oder einer anderen ungesetzlichen Aktivität oder auf eine Weise nutzen, die DS nach eigenem Ermessen als unbefugt, ungesetzlich, betrügerisch oder unangemessen betrachtet.

10. Garantie 

DS wendet bei der Bereitstellung des Dienstes die gebotene Sorgfalt an. Die Garantien von DS gelten nicht für:

• Schäden durch Reparaturen, die nicht von einem ZP vorgenommen wurden;

• Ersatz von Verschleißteilen wie Batterien, Kabel, Ladegeräte usw., der nicht von einem ZP vorgenommen wurde;

• Schäden durch äußere Faktoren wie Unfälle, innere oder äußere Stöße, Blitzschlag, Spannungsspitzen, Rost, Wasser und Sand;

• Mängel, die dadurch auftreten, dass der Benutzer die mündlichen, visuellen oder schriftlichen Anweisungen von DS über die Installation, Inbetriebnahme und Nutzung nicht befolgt hat;

• Mängel, die einer Nutzung in einer Umgebung oder zu einem Zweck zuzuschreiben sind, für die der Dienst von DS nicht entwickelt wurde. 

11. Speicherung, Vertraulichkeit und Datenschutz 

Die Erfassung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die stattfindet, wenn Sie die Serviceleistungen nutzen, erfolgt gemäß der Richtlinie (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (die ‘Datenschutz-Grundverordnung’ oder ‘DSGVO’). Sie haben jederzeit das Recht, auf Ihre Daten zuzugreifen, diese zu ändern, zu berichtigen und zu löschen. Um von diesem Recht Gebrauch zu machen, senden Sie Ihre Anfrage einfach per Post oder E-Mail an die DOMOSAFETY-Zentrale:

DOMOSAFETY SA
EPFL Innovationspark, Gebäude D,
1015 Lausanne
Schweiz

privacy@domo-safety.com

Ausführliche Informationen über unsere Datenschutzpolitik finden Sie auf unserer Website unter : http://www.domo-safety.com/de/privacy-policy/.

Sie können vorhandene Informationen ändern oder löschen. Für die Genauigkeit und die Nutzung der Informationen sind Sie allein verantwortlich. Wenn Sie aus irgendeinem Grund alle Sie betreffenden Informationen ändern oder löschen, erkennen Sie an, dass Sie allein dafür verantwortlich sind.

Wenn Sie aus irgendeinem Grund alle Sie betreffenden Informationen ändern oder löschen, erkennen Sie an, dass Sie allein dafür verantwortlich sind.

Sie gestatten DS die Nutzung der Daten, die Sie erfasst haben, für statistische und/oder Forschungszwecke, wobei die Daten zuvor anonymisiert werden.

12. Rechte am geistigen Eigentum 

Inhalte der zentralen Einheit, sonstiger Geräte, der Benutzeroberflächen, der Website oder sonstige Inhalte wie Texte, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads, Datensammlungen und Software sind Eigentum von DS und/oder Dritten. Die Sammlung von Inhalten über diesen Dienst ist ausschließliches Eigentum von DS. Die für diesen Dienst verwendete Software ist Eigentum von DS oder seinen Lizenzgebern und ist durch das internationale Urheberrecht geschützt.

Alle Marken, Produkte und Dienste, Markennamen, Firmennamen und/oder Logos, die möglicherweise auf der zentralen Einheit, sonstigen Geräten, Benutzeroberflächen, Websites oder Sonstigem genannt werden, sind Eigentum von DS oder ihrer jeweiligen Inhaber/Eigentümer.

DS und Drittinhaber/-eigentümer behalten sich alle Urheber-, Marken- und anderen Rechte am geistigen Eigentum an der zentralen Einheit, sonstigen Geräten, Benutzeroberflächen, der Website oder Sonstigem vor.

Als registrierter Benutzer sind Sie befugt, diesen Dienst und die hier dargestellten Informationen für nichtkommerzielle und private Zwecke zu nutzen. Sie sind nicht befugt, ohne schriftliche Erlaubnis von DS Teile der Informationen oder des Inhalts dieses Programms zu kopieren, einzufügen, weiterzuverkaufen, weiterzuverbreiten oder zu übermitteln. Dieser Dienst und sein Inhalt dürfen nicht durch Nachkonstruktion gewonnen werden und sein Erscheinungsbild darf nicht dupliziert werden.

Als registrierter Nutzer verpflichten Sie sich, diese Rechte am geistigen Eigentum zu beachten.

13. Produkte und Dienstleistungen Dritter 

DS leistet keine Gewähr für Produkte oder Dienstleistungen bzw. gibt keine Erklärungen über den Inhalt oder die Genauigkeit von Elementen ab, die von Dritten geliefert wurden. Links zu Websites von Dritten sind nicht als inhaltliche Zustimmung durch DS zu werten. DS kontrolliert die Websites Dritter nicht und übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der Dienstleistungen, die durch verlinkte Websites Dritter angeboten werden. DS überwacht nicht die Praktiken der verlinkten Websites hinsichtlich der Vertraulichkeit und übt keine Autorität über diese Websites aus und übernimmt keine Verantwortung für die Datenerfassungspolitik und -verfahren der verlinkten Websites. Wenn Sie sich für den Kauf eines Produktes oder einer Dienstleistung auf dieser Website entscheiden oder verlinkte Websites Dritter besuchen, liegt dies in Ihrer alleinigen Verantwortung.

14. Verschiedenes 

Sofern im Kontext nicht anders angegeben, umfasst der Singular den Plural und umgekehrt; alle Bezugnahmen auf das Geschlecht von Personen schließen beide Geschlechter ein; Wörter, die Personen bezeichnen, umfassen Unternehmen und Firmen und umgekehrt.

Titel werden nur gefälligkeitshalber verwendet und dürfen die Auslegung oder Erfüllung des Vertrags nicht beeinflussen.

Bei Zweifeln über die Auslegung gilt die französische Fassung des Vertrags.

15. Recht und Gerichtsstand 

Für Verträge und diese AGB gilt schweizerisches Recht. Der Gerichtsstand ist am Firmensitz des Dienstes von DS (Lausanne in der Schweiz).

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